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Der ANC kann Südafrika nicht retten

Fogel

Benjamin Fogel ist Historiker und Redakteur bei »Africa is a Country« und JACOBIN.

Der African National Congress (ANC) ist die älteste Organisation der afrikanischen Befreiungsbewegung. Am 8. Januar feierte er den 110. Jahrestag seiner Gründung. Vor zwei Jahrzehnten wurde die Partei noch für ihren Einsatz gegen die Apartheid gepriesen, mit dem sie in Südafrika einen der erfolgreichsten Kämpfe auf dem gesamten Kontinent angeführt hatte. Heute steht sie für Käuflichkeit, Chauvinismus, Machtkämpfe und Regierungsversagen. 

Nichts verbildlicht den Zustand Südafrikas treffender als die verkohlte Ruine des Gebäudes, in dem das Parlament des Landes tagte, bis im Januar 2022 ein Feuer ausbrach. Es wurde noch immer nicht wiederaufgebaut und bis heute ist unklar, was eigentlich geschehen ist. Der Brand folgte auf den Aufstand im Juli 2021, bei dem die Anhängerschaft des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma zusammen mit Elementen der Mafia, der Geheimdienste und der Polizei die verheerendste Gewaltwelle lostraten, die Südafrika seit seiner Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1994 gesehen hat. Die Ausschreitungen forderten über 350 Menschenleben und hinterließen Schäden in Milliardenhöhe an der essenziellen ökonomischen Infrastruktur des Landes.

Inzwischen ist es in Südafrika zur Normalität geworden, dass für bis zu zehn Stunden am Tag der Strom ausfällt. In Johannesburg, dem wirtschaftlichen Zentrum des Landes, kommt es auch zunehmend zu Ausfällen der Wasserversorgung. Die Blackouts sind nicht nur eine Folge staatlicher Inkompetenz, sondern werden auch durch regelmäßige Sabotageakte von Erpressergruppen ausgelöst, die mit hohen Regierungsbeamten in Verbindung stehen oder sogar von ihnen kontrolliert werden. Das organisierte Verbrechen ist so stark geworden, dass viele davor warnen, das Land stehe kurz davor, ein »Mafia-Staat« zu werden.

Schon seit Jahrzehnten künden pessimistische Prognosen von einem Niedergang Südafrikas, doch bislang hat sich das Land noch durchschlagen können. Aber auch wenn das Gebilde auf der Landkarte, das wir als Südafrika kennen, wahrscheinlich nicht so einfach verschwinden wird, so ist doch zumindest die Idee einer südafrikanischen Nation in ernster Gefahr. Ein Wiederaufleben ethnonationalistischer Politik, autoritärer Fantasien (nach dem Motto: »Wenn wir nur einen starken Mann hätten wie in Singapur oder Ruanda«) und das Fehlen einer glaubwürdigen Alternative zum ANC zeichnen ein düsteres Bild von der Zukunft des Landes. 

Wie der Soziologe Roger Southall es formuliert hat, ist der ANC weiterhin entschlossen zu regieren, aber nicht fähig, das auch effektiv zu tun. Die Führungsfiguren der Partei reden, als wären sie gar nicht an der Macht, sondern nur außenstehende Beobachter. Sie erwecken daher nicht den Eindruck, als seien sie in der Lage, etwas gegen die Probleme des Landes – wie Arbeitslosigkeit, Armut, Stromknappheit und Kriminalität – zu unternehmen.

Nach über 28 Jahren unter der Führung des ANC ist Südafrika deutlich ärmer als noch vor einem Jahrzehnt und von versagenden Institutionen, zunehmender Gewalt und brutaler Ungleichheit geplagt. Die Infrastruktur des Landes ist in großen Teilen ruiniert, fast die Hälfte der Bevölkerung ist arbeitslos und die Regierung ist zunehmend unfähig, die Grundversorgung zu gewährleisten. 

Der Ökonom Sampie Terreblanche beschrieb Südafrika nach der Apartheid treffend als eine Enklavenwirtschaft, die in erster Linie die Konsumbedürfnisse der relativ kleinen schwarzen und weißen Mittel- und Oberschicht befriedigt, während die Mehrheit der Bevölkerung aufgrund mangelnder Investitionen in einem Teufelskreis von Armut und wirtschaftlicher Unterentwicklung gefangen ist.

Zum jetzigen Zeitpunkt scheint es fast unvermeidlich, dass der Stimmenanteil des ANC bei den Wahlen 2024 unter 50 Prozent fallen wird. Den Menschen, deren Leben immer hässlicher, brutaler und in vielen Fällen auch kürzer wird, fällt es zunehmend schwer, mit Optimismus in die Zukunft ihres Landes – oder auch seiner Regierungspartei – zu blicken.

Der Niedergang von Südafrika und dem ANC lässt sich zu einem großen Teil darauf zurückführen, dass der Staat von bestimmten Interessengruppen vereinnahmt wurde. Während der neunjährigen Präsidentschaft von Jacob Zuma wurde vielfach Regierungsmacht an skrupellose privatwirtschaftliche Akteure übertragen – am berüchtigtsten im Falle der Guptas, einer indischen Unternehmerfamilie. 

Die mit der Aufklärung beauftragte Zondo-Kommission stellte kürzlich fest, dass derartige Deals die südafrikanische Wirtschaft rund 100 Milliarden Dollar gekostet haben – etwa ein Viertel des jährlichen BIP des Landes. Diese Gelder waren dafür gedacht, die marode Infrastruktur des Landes zu modernisieren und der arbeitenden Bevölkerung neue ökonomische Chancen zu eröffnen. Stattdessen wurden sie nach Dubai geschleust oder für den Luxuskonsum der politischen Klasse Südafrikas verschleudert.

»Die Sprache des Sozialismus, des Antirassismus und der Emanzipation wurde instrumentalisiert, um zu rechtfertigen, dass die Arbeiterklasse bestohlen und eine politische Partei in eine kriminelle Interessengruppe verwandelt wurde.«

Außerdem hat diese Vereinnahmung dazu beigetragen, die öffentliche Debatte und insbesondere die linke Politik des Landes zu verfälschen. Mithilfe des britischen PR-Unternehmens Bell Pottinger wurde die eklatante Korruption der Öffentlichkeit als »radikale ökonomische Transformation« zugunsten der schwarzen Bevölkerungsmehrheit verkauft. Die Sprache des Sozialismus, des Antirassismus und der Emanzipation wurde instrumentalisiert, um zu rechtfertigen, dass die Arbeiterklasse bestohlen und eine politische Partei in eine kriminelle Interessengruppe verwandelt wurde.

Was ist aus der Regenbogennation geworden?

Cyril Ramaphosa – einst Gewerkschaftsführer, heute Milliardär – wird seine voraussichtliche zweite Amtszeit als Präsident ab 2024 geschwächt und kompromittiert antreten. Denn die »Ramaphoria« – die euphorische Stimmung nach dem Rücktritt von Jacob Zuma – ließ er einfach verpuffen. Zuma wurde von seiner eigenen Partei aus dem Amt gedrängt, als die Korruption, die seine Präsidentschaft kennzeichnete, nicht nur die Funktionsfähigkeit des südafrikanischen Staates, sondern vor allem auch künftige Wahlsiege des ANC zu bedrohen begann.

Ramaphosa versprach Erneuerung. Er kündigte an, den Staat wieder zur Korruptionsbekämpfung zu befähigen und einen Sozialpakt zwischen Arbeit und Kapital zu schließen, der zu einem Wirtschaftswachstum führen würde, das allen zugutekäme. Nichts davon ist geschehen. Doch trotz Ramaphosas Versagen gibt es in Südafrika immer noch keine glaubwürdigen, geschweige denn progressiven Oppositionsparteien oder Gegenkräfte, die seine Regierung zur Verantwortung ziehen könnten. Stattdessen besteht der größte politische Konflikt weiterhin zwischen verschiedenen Fraktionen des ANC. Ramaphosa mag nicht viel erreicht haben, aber aus Sicht der meisten Südafrikanerinnen und Südafrikaner ist die Alternative noch schlimmer.

Südafrika war kurzzeitig der Hoffnungsträger der ganzen Welt – die Regenbogennation, in der ethnische Konflikte durch die Vision eines lokal verwurzelten Kosmopolitismus, eines integrativen Wirtschaftswachstums und eines Triumphs der liberalen Demokratie über den Autoritarismus abgeschafft wurden. Heute läuft das Land Gefahr, als eine weitere postkoloniale Tragödie in die Geschichte einzugehen.

Vor zwanzig Jahren war Südafrika die größte und am weitesten entwickelte Wirtschaft Afrikas, mit einem diversifizierten Produktionssektor und dem größten Eisenbahnnetz des Kontinents. Es war auch der größte Stromproduzent des Kontinents und verfügte über den größten Hafen. Jetzt kämpft das verarbeitende Gewerbe um sein Überleben, die Züge fahren kaum noch, und die Menschen müssen sich an ein Leben ohne zuverlässige Stromversorgung gewöhnen. Diese Misere ist nicht nur auf Sparmaßnahmen und den Neoliberalismus zurückzuführen, sondern auch darauf, dass der von privaten Interessen vereinnahmte Staat die für die Modernisierung der Infrastruktur vorhandenen Mittel verschleuderte.

Dem Konzept der Regenbogennation, das vor allem die Multikulturalität Südafrikas betont, wird zu Unrecht vorgeworfen, die krasse und extrem rassifizierte wirtschaftliche Ungleichheit des Landes zu ignorieren. Man findet heutzutage kaum jemanden, der dieses Projekt noch verteidigt, insbesondere aufseiten der Linken. Es stimmt zwar, dass es nicht die Art von Egalitarismus vorsah, die nötig gewesen wäre, um das ökonomische Modell des Landes zu verändern, dennoch lässt sich kaum ein attraktiveres nationales Projekt für Südafrika formulieren. Jetzt, wo Unsicherheit und Mangel um sich greifen, ziehen sich die Menschen zunehmend auf die Sicherheit zurück, die ethnonationalistische Politik ihnen vermeintlich bietet.

Ohne einen gemeinsamen äußeren Feind – wie einst der Kolonialismus und dann die Apartheid – haben die ANC-Kader begonnen, zwei der größten Errungenschaften ihrer eigenen Partei anzugreifen: den friedlichen Übergang zur Demokratie und eine Verfassung, die weithin als die fortschrittlichste der Welt gilt. Mit anderen Worten: die Regenbogennation von Nelson Mandela.

Bedeutende Teile des ANC werfen ihrer eigenen Partei vor, sie habe mit dem von ihr angeleiteten politischen Übergang die Nation verraten. Dass sie einen Kompromiss aushandelte, anstatt einen Bürgerkrieg auszufechten, habe dazu geführt, dass die schwarze Bevölkerungsmehrheit Südafrikas nach wie vor landlos und verarmt ist. Die Kleptokraten des Landes sind der Meinung, dass man in großem Stil mit der Arroganz der Weißen abrechnen und die Kontrolle über die Wirtschaft vollständig an das Volk, also die Mehrheit der Schwarzen – oder, genauer noch, an ihre selbsternannten Anführer – übertragen müsse. Gleichzeitig werden afrikanische und südasiatische Migrantinnen und Migranten zum Sündenbock gemacht und damit zur Zielscheibe von Gewalt.

Der ANC war einst stolz darauf, verschiedene Bevölkerungsgruppen zu vereinen, und rühmte sich einer Führung, die sich aus schwarzen, weißen und indischen Südafrikanerinnen und Südafrikanern zusammensetzte. Heute droht er zu einer schwarzen nationalistischen Partei heruntergeschraubt zu werden. Das zeigt sich auch an der Demografie des neuen Nationalen Exekutivkomitees, des höchsten internen Gremiums des ANC, in dem weniger als 5 Prozent der Mitglieder aus den großen indischen, multiethnischen oder weißen Gemeinschaften des Landes stammen. In vielerlei Hinsicht bedeutet das eine Wiederbelebung der reaktionärsten Traditionen der Partei, die während des Kampfes gegen die Apartheid an den Rand gedrängt wurden. Für den ANC von 2022 sind die einleitenden Worte der Freiheitscharta, »Südafrika gehört allen, die darin leben«, nicht mehr gültig. 

Nachdem der ANC an die Macht kam, folgte seine Entwicklung dem Prozess der Dekolonisierung, wie Frantz Fanon ihn in <i>Die Verdammten dieser Erde </i>beschrieben hat: Die Anführer verweisen die Massen zurück auf ihre Plätze und der Bankrott der einheimischen Bourgeoisie wird zunehmend augenscheinlich, je mehr sie sich als unfähig erweist, eine auf Universalismus gegründete nationale Einheit zu schaffen. Eine der düstersten Passagen von Fanon trifft genau auf den ANC zu: »Vom Nationalismus sind wir zum Ultra-Nationalismus, zum Chauvinismus, zum Rassismus übergegangen.« Der Historiker Basil Davidson, der einst einer der glühendsten Verfechter des afrikanischen Nationalismus war, gelangte zu der Einsicht, dass sich dieser erst zu einer ideologischen Legitimation von Herrschaft und Ungleichheit entwickelt, bevor er sich schließlich in »eine leblose Hülle bürokratischer oder persönlicher Tyrannei, Korruption und Niederlage« verwandelt. 

In der südafrikanischen Linken hat es im Umgang mit dem Nationalismus zwei verschiedene Ansätze gegeben. Die Kommunistische Partei Südafrikas oder etwa auch COSATU, der größte Gewerkschaftsverband des Landes, haben sich dem ANC so weit angenähert, dass sie bald kein alternatives politisches Projekt mehr anbieten konnten. Auf der anderen Seite leugnete eine kleinere, unabhängige Linke einfach die Macht des ANC, vermochte es aber selbst nicht, sich als ernstzunehmende Kraft zu positionieren. 

Das nationale Projekt Südafrikas ist an einem Punkt angelangt, an dem es kaum mehr möglich ist, sich eine bessere Zukunft vorzustellen, da sich die ethnische Spaltung, die der ANC zu beseitigen versprach, immer weiter vertieft. Weder der ANC noch die Art von Nationalismus, den er heute repräsentiert, wird Südafrika eine zukunftsfähige Gesellschaft geben können.

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Benjamin Fogel ist Historiker und Redakteur bei »Africa is a Country« und JACOBIN.