08. Mai 2020
Amazon profitiert von der Pandemie und wälzt die Gefahren auf seine Beschäftigten ab. Wie kann die Gewerkschaft die Belegschaften schützen? Warum sie einen Streik wagen sollte.
Streik bei Amazon, 2015.
Während es immer wahrscheinlicher wird, dass die Weltwirtschaft durch die COVID-19-Pandemie in die größte Krise seit den 1970ern gerät, profitiert Amazon von Kontaktsperren und steigert weltweit seine Lieferzahlen. Die Lage in den Fulfillment-Centern erinnert an ein auf das Frühjahr vorverlegtes Weihnachtsgeschäft. In seinem neuesten Werbe-Video dankt der Konzern den Heldinnen und Helden in den Warenlagern für ihre Aufopferungsbereitschaft.
Nicht nur über Medienberichte, auch über Kontakte des Streik-Soli-Bündnisses zu Beschäftigten in verschiedenen Warenlagern erreichten uns in den letzten Wochen erschreckende Informationen bezüglich der Arbeitssituation in den Standorten. Als Mitte März in allen Teilen Deutschlands Auflagen für den Aufenthalt im öffentlichen Raum erteilt wurden, kamen in Amazons deutschen Logistikzentren weiterhin täglich über 1.000 Menschen am selben Ort zusammen, mussten sehr beengt in den Regalgängen kommissionieren und an den Packstationen arbeiten.
Mittlerweile hat Amazon – auch auf Druck der Betriebsräte – mit verschiedenen Maßnahmen reagiert. So wurden Anfang und Ende der Schichten verlegt, um den physischen Kontakt zwischen den Beschäftigten zu reduzieren, Desinfekstionsmittelspender aufgestellt und Kantinen, Spindräume sowie Raucherecken geschlossen. An einigen Standorten führte das Unternehmen Fiebermessstationen mit Infrarotkameras ein. Arbeitende mit erhöhter Temperatur werden für 72 Stunden bezahlt nach Hause geschickt. Amazon versucht die Arbeitsabläufe außerdem so abzuändern, dass Beschäftigte im Zwei-Meter-Abstand arbeiten können. Zusätzlich überwachen externe Sicherheitsunternehmen die Einhaltung der Distanzregeln in den Warenlagern. Und Eltern, die ihre Kinder versorgen müssen, weil Kitas und Schulen geschlossen bleiben, erhalten fünf Tage bezahlten Urlaub.
Schließlich führte Amazon eine Stundenlohnerhöhung von zwei Euro und einen Überstundenzuschlag von 100 Prozent ein. Der erhöhte Stundenlohn wird allerdings nur für anwesende Beschäftigte und nicht im Krankheitsfall bezahlt. Die Maßnahmen sind absolut notwendig – aber unter den derzeitigen Bedingungen schlicht nicht ausreichend.
Die Betriebsräte kritisierten zu Recht, dass die Lohnerhöhung in dieser Form als Anreiz dient, auch krank zur Arbeit zu kommen. Denn Amazon hat durch die zahlreichen krankheitsbedingten Entlassungen in den letzten Jahren ein Klima der Angst geschaffen: Beschäftigte kommen nicht zuletzt auch deswegen angeschlagen zur Arbeit, weil sie befürchten müssen, entlassen zu werden. Die bezahlten Freistellungen wiederum gehen an einigen Standorten zu Lasten der Urlaubstage und des Überstundenkontos.
Auch die Entzerrung der Arbeitsabläufe wird nur dann gewährleistet, wenn dadurch nicht die Lieferfristen gefährdet sind. In den Warenlagern kommt es notwendigerweise zu Situationen, in denen der Sicherheitsabstand nicht eingehalten werden kann. Dies passiert insbesondere während der Cut-Off-Zeiten, also den Momenten, in denen die Pakete aus dem Warenlager geholt werden müssen, um bestimmte Lieferfristen einzuhalten.
Auch die Lösung für Eltern, die ihre Kinder betreuen müssen, ist unzureichend. Nachdem sie die zugestandenen fünf Urlaubstage verbraucht haben, müssen sie faktisch unbezahlt zu Hause bleiben, um ihrer Fürsorgepflicht nachkommen zu können.
Aus einem der Taz vorliegenden internen Schreiben geht hervor, dass es im Winsener Logistikzentrum bereits zwölf COVID-19-Erkrankungen gab. Dennoch wurde das Werk bislang nicht stillgelegt. Das Manager-Magazin spricht mittlerweile sogar von 68 Fällen. Weder informierte Amazon die Öffentlichkeit, noch kommunizierte es, wie weiteren Infektionen vorgebeugt werden soll. Es herrscht eine gefährliche Intransparenz. Unter diesen Bedingungen könnte das Arbeiten im Werk für Risikogruppen lebensgefährlich sein.
In dieser Gemengelage ist bisher keine allgemeine Strategie der Gewerkschaft erkennbar. Die normalerweise regelmäßig stattfindenden Streiks wurden im letzten Monat nicht durchgeführt. Einziges Lebenszeichen der Hauptamtlichen-Struktur war eine Pressemitteilung des Fachbereiches Einzel- und Versandhandel, in der die mangelnden Hygienevorkehrungen und die von Amazon gewährte Anwesenheitsprämie von 2 Euro Stundenlohn kritisiert wurden.
Doch gerade jetzt müsste Ver.di mit weiteren Forderungen zum Schutz der Arbeitenden Druck ausüben. Denkbar wäre zum Beispiel, den Versand von nicht überlebensnotwendigen Gütern einzustellen, um die Zahl der Arbeitenden in einer Schicht zu reduzieren. Eventuelle Kurzarbeit sollte durch Amazon voll ausgeglichen werden. Kolleginnen und Kollegen, die Kinder haben, brauchen eine bezahlte Freistellung, bis eine reguläre Kinderbetreuung wieder stattfinden kann. Sowohl Beschäftigte mit Infektionsverdacht als auch Risikopersonen müssen auch ohne Krankschreibung eine bezahlte Freistellung erhalten können. Amazon könnte sich das durchaus leisten – immerhin profitiert das Unternehmen derzeit ungemein von der Corona-Pandemie.
Ähnliche Forderungen werden auch in anderen Ländern aufgestellt. In Polen, den USA, Spanien, Italien und Frankreich fordern Amazon-Beschäftigte bezahlte Freistellungen bei Infektionsverdacht und die Einhaltung von Hygiene- und Distanzierungsmaßnahmen. Allen voran steht in diesen Ländern jedoch die Forderung, jene Logistikzentren zu schließen, in denen Beschäftigte positiv getestet wurden. Dass der Shutdown eines Standorts zur Minderung des Ansteckungsrisikos nicht völlig unrealistisch ist, zeigt die Entwicklung in Frankreich. Nach einer Klage der Gewerkschaft wurden die Warenlager dort aufgrund des Gesundheitsrisikos per Gerichtsbeschluss geschlossen. Amazon hat nun Zeit nachzurüsten und ist zur Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft verpflichtet. Warum kommt der Arbeitskampf hierzulande trotz der gefährlichen Bedingungen nicht in Gang?
Für das zögerliche Handeln der Ver.di könnte es mehrere Gründe geben. So könnte eine Herabsetzung des Arbeitsvolumens in den Logistikzentren durch Einstellung des Versands nicht-notwendiger Güter einige Probleme mit sich bringen. Denn in Deutschland ist die Frage der Lohnfortzahlung in diesem Fall nicht eindeutig geklärt. In jenen Branchen, die von Konjunktureinbrüchen betroffen sind, können Unternehmen auf Kurzarbeitergeld zurückgreifen und damit eine virologisch sinnvolle Entzerrung der Arbeit staatlich subventionieren lassen. Bei Amazon, das gerade Konjunkturrekorde feiert, greift diese Regelung jedoch nicht.
»Die öffentliche Meinung war bisher ein wichtiger Hebel, um Verbesserungen bei Amazon durchzusetzen.«
Hier wäre ein überzeugender Plan zur Finanzierung der Lohnfortzahlungen nötig. Es wäre an der Ver.di, Anwältinnen und Arbeitsrechtler zu mobilisieren und Lösungsvorschläge vorzulegen: Wie kann eine Arbeitsreduktion bei gleichzeitiger Lohnfortzahlung gewährleistet werden? Möglicherweise bieten Infektionsschutzgesetze und Arbeitsschutzbestimmungen bereits Hebel dafür.
Auch ist kaum abzuschätzen, wie viel Sympathie die Öffentlichkeit aktuell einem Arbeitskampf entgegenbringen würde. Amazon ist für den Alltag vieler Menschen aufgrund der weitgehenden Schließung des Einzelhandels noch relevanter geworden, was die Beschäftigten in Erklärungsnot bringen könnte: Warum sollten sie ihr systemrelevantes Arbeitsvermögen in einer solchen kritischen Situation der Gesellschaft durch Arbeitsniederlegungen entziehen dürfen? Ein solcher Sympathieverlust wäre für den weiteren Arbeitskampf nach der Krise ein schwieriges strategisches Erbe. Die öffentliche Meinung war bisher ein wichtiger Hebel, um Verbesserungen bei Amazon durchzusetzen.
Doch auch hier könnte die Gewerkschaft ihre Ressourcen einsetzen. Es bräuchte eine gut abgestimmte Kommunikationsstrategie, in der die Systemrelevanz Amazons in Frage gestellt wird. Problematisiert werden könnte beispielsweise, warum es gerade jetzt unbedingt nötig sein sollte, Unterhaltungselektronik und Bekleidung online zu bestellen, obwohl das die Gesundheit der Angestellten bedroht.
Auch wenn ein Arbeitskampf im Moment diesen Unsicherheiten gegenübersteht, muss er von der Gewerkschaft in Erwägung gezogen werden. Dass ein Streik als Mittel in der Corona-Krise nicht völlig ausgeschlossen ist, zeigt wieder der Blick über die eigenen Landesgrenzen. Um ihre Forderungen durchzusetzen, riefen die Gewerkschaften in Frankreich – unter anderem die Basisgewerkschaft Solidaires – zur Arbeitsniederlegung auf. In den Standorten Montélimar, Chalon sur Saône und Douai streikten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, wobei sie während des Protests die Abstandsregeln einhielten (schließlich protestierten sie gegen deren Nichteinhaltung in den Werken).
»Auch vor der Pandemie kam es schon zu Streiks ohne Präsenz vor dem Werkstor.«
In Deutschland hingegen wurden die Pandemie-Einschränkungen des Versammlungsrechts von Ver.di direkt mit einem Streikverbot gleichgesetzt. Aber auch ohne die Aufstellung eines Streikpostens, für den die Anmeldung einer Versammlung notwendig wäre, könnten Streiks in Deutschland stattfinden: Die Kolleginnen und Kollegen könnten einfach nach Hause geschickt werden. Damit könnte der Forderung, die Beschäftigten vor dem Gesundheitsrisiko in den Fulfillment Centern zu schützen, Nachdruck verliehen werden. Auch vor der Pandemie kam es schon zu Streiks ohne Präsenz vor dem Werkstor. Die Eintragung in Streiklisten zum Zweck der Verteilung von Streikgeldern könnte auch digital organisiert werden.
Bereits Mitte April hat auch das Bundesverfassungsgericht die pauschalen Versammlungsverbote in den Corona-Allgemeinverordnungen für unzulässig erklärt. Es müsste das Anliegen der Gewerkschaft sein, die Einschränkung des Streikrechts in diesen Zeiten zu problematisieren und alternative Formen von Arbeitskämpfen zu suchen, die den Distanzierungsgeboten entsprechen.
Trotz aller Widrigkeiten, die ein Arbeitskampf bei Amazon im Moment überwinden müsste, sollte nicht vergessen werden, dass die mangelnde Präsenz der Ver.di in diesen Zeiten auch zu einem erheblichen Legitimitätsverlust unter den Beschäftigten führen kann. Für zukünftige Arbeitskämpfe bei Amazon wäre dies fatal. Und diese Kämpfe werden in jedem Fall nötig sein.
<hr/>
Die Autoren sind im Amazon-Streik-Soli-Bündnis aktiv. Das Bündnis unterstützt seit sechs Jahren den Arbeitskampf bei Amazon in Leipzig und steht in regelmäßigem Austausch mit Beschäftigten. Zu den Arbeitsschwerpunkten zählt die Organisation internationaler Vernetzungstreffen im Rahmen der Amazon Workers International.
Felix Gnisa ist Ver.di-Mitglied und Doktorand am Arbeitsbereich Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie der FSU Jena.
Hans Stephan ist Ver.di-Mitglied und aktiv in der DGB-Bildungsarbeit.
Felix Gnisa ist Ver.di-Mitglied und Doktorand am Arbeitsbereich Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie der FSU Jena.
Hans Stephan ist Ver.di-Mitglied und aktiv in der DGB-Bildungsarbeit.