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Politik

VW-Elektrofahrzeuge werden in einer Montagehalle in Zwickau montiert, 24. Mai 2023.

Nein, die Menschen in Deutschland arbeiten nicht zu wenig

Die Behauptung, in Deutschland wird zu wenig gearbeitet, geht an der Realität vorbei – viele Beschäftigte sind längst am Limit. Friedrich Merz’ Appell, wieder mehr und länger zu arbeiten, ist kein Wohlstandsprogramm, sondern ein Angriff auf unseren Lebensstandard.

Von Astrid Zimmermann

23. Mai 2025

Ferat Koçak in seinem Wahlkreis in Neukölln, 1. Februar 2025.

Antifaschismus aus der Nachbarschaft

Während die AfD immer weiter erstarkt, mehren sich die Rufe nach einer Wirtschaftspolitik gegen Rechts – und das aus gutem Grund. Doch Antifaschismus muss auch in der Nachbarschaft verankert sein. Ein Gastbeitrag.

Von Ferat Koçak

21. Mai 2025

Während sich ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil hochrangige Posten sicherte, wurde Esken zum Bauernopfer für die Wahlniederlage gemacht.

Wir werden Saskia Esken schneller vermissen, als uns lieb ist

Saskia Esken kam mit dem Versprechen, die SPD zu erneuern – und wurde zuletzt eiskalt abserviert. Ihr Rückzug verdeutlicht, wie aussichtslos jeder Versuch ist, die Partei zu ihren politischen Wurzeln zurückzuführen. Warum die Selbstaufgabe der SPD kein Grund zum Jubeln ist.

Von Loren Balhorn

20. Mai 2025

Delegierte heben ihre Stimmkarten beim Parteitag der Linken in Chemnitz, 9. Mai 2025.

Wird die Linkspartei jetzt Palästina-solidarisch?

Die Annahme der Jerusalemer Erklärung auf dem vergangenen Linke-Parteitag ist ein Fortschritt. Dass der Vorwurf des Antisemitismus auch aus den eigenen Reihen ertönt, zeigt jedoch, dass Formelkompromisse nicht halten. Der bevorstehende Landesparteitag in Berlin wird zur Nagelprobe.

Von Baha Kirlidokme

16. Mai 2025

Friedrich Merz bei seiner Regierungserklärung im Bundestag, 14. Mai 2025.

Friedrich Merz spricht mit gespaltener Zunge

In seiner Regierungserklärung gibt sich Friedrich Merz erstaunlich diplomatisch. Das ist Kalkül, meint Ole Nymoen. 

Von Ole Nymoen

15. Mai 2025

Komplizierte Freundschaft: In Frankreich hatte man auf eine Lockerung der Haushaltspolitik gehofft, aber Merz lehnt gemeinsame Schulden weiterhin ab.

Noch mehr deutsche Alleingänge

Mit seinen Auslandsreisen nach Frankreich und Polen inszeniert sich Merz kurz nach Amtsantritt als großer Europäer. Doch bei den Finanzen bleibt er auf Konfrontationskurs:  nationale Investitionen in Deutschland ja, gemeinsame EU-Schulden nein.

Von Felix Jaitner

14. Mai 2025